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Bericht aus dem Gemeinderat


Aus dem Gemeinderat 14.12.2018

Ergebnisse des 8er-Rats präsentiert
 
Seit September 2018 engagieren sich Jugendliche im Rahmen des 8er-Rats nachhaltig am kommunalen Geschehen. Erste Projekte konnten schon im vergangenen Schuljahr beschlossen und umgesetzt werden. Zu Beginn des Schuljahres 2017/2018 wurde der 8er-Rat mit Schülerinnen und Schülern der neuen 8. Klassen gewählt. Inzwischen haben die Jugendlichen ihre Anträge gesammelt, welche die Botschafter im Rahmen der Gemeinderatssitzung vorstellten. Neben einem Mountainbike-Park wünschen sich die Schülerinnen und Schüler mehr öffentliche Plätze, an denen freies W-Lan zur Verfügung steht. Außerdem schlagen die Jugendlichen die Beschaffung von je einem Klassensatz Schüler-Tablets pro Schule vor. Abschließend sprechen sich die Schüler für einen „Jugend-Freizeitpark“ mit diversen Sport- und Parcourelementen sowie Sitzmöglichkeiten aus.
 
 
Jahresabschluss 2017 beschlossen
 
Sowohl der Jahresabschluss 2017 des Kernhaushaushalts als auch der Jahresabschluss des Eigenbetriebes Städtische Wasserversorgung schließen 2017 mit einem positiven Ergebnis ab. Im städtischen Haushalt konnte eine Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt in Höhe von 7,7 Mio. Euro getätigt werden. Die ursprünglich geplante Kreditaufnahme wurde aufgrund des positiven Vorjahresergebnisses nicht in Anspruch genommen. Insgesamt wurde der Allgemeinen Rücklage ein Betrag von 3,73 Millionen Euro zugeführt. Der Stand der Allgemeinen Rücklage zum Jahresende 2017 beläuft sich auf 6,79 Mio. Euro. Bei einer pro-Kopf-Verschuldung von zum 31.12.2017 von 410 Euro liegt die Stadt Langenau exakt im Landesdurchschnitt.
 
Ähnlich erfreulich ist die Entwicklung im Bereich des Eigenbetriebes „Städtische Wasserversorgung“. Während Planung 2017 einen Jahresgewinn von 60.100 Euro vorsah, konnte das tatsächliche Jahresergebnis von 100.181 Euro die Planung übertreffen. Dieses Plus wurde auch erreicht, weil der Beteiligungserlös aus der Gasversorgung Langenau GmbH direkt beim Eigenbetrieb verbucht wurde.
 
 
Haushalt 2019 eingebracht
 
Stadtkämmerin Lessner stellte den Entwurf des Haushaltsplans für das kommende Jahr 2019 vor und erläuterte die Eckdaten. Erstmals wurde der Haushalt nach den Regeln der kommunalen Doppik erstellt. Die doppelte Buchführung löst ab 01.01.2019 die kamerale Buchführung ab und orientiert sich größtenteils an der kaufmännischen Buchführung.
 
Der neue Haushalt sieht im Rahmen der Gesamtergebnisrechnung ordentliche Erträge von 43,2 Mio. Euro sowie ordentliche Aufwendungen von 42,9 Mio. Euro vor. Die Entwicklung der Steuereinnahmen spiegelt die gute wirtschaftliche Lage wider. Neben Gewerbesteuereinnahmen von 8,7 Mio. Euro beträgt der Anteil an der Einkommensteuer 9,7 Mio. Euro.
 
Einen großen Stellenwert bilden die Auszahlungen für Investitionstätigkeit in Höhe von 14,25 Mio. Euro. Neben Investitionen im Bereich Schule und Bildung (Fertigstellung neue Wörth-Kindertagesstätte, Bau einer Basisstation im Wald-Kita, Maßnahmen der Schulsanierung), stehen 2019 auch umfangreiche Investitionen im Abwasserbereich sowie bei der Stadt- und Ortsentwicklung an. So werden in Göttingen beispielsweise in Kürze die Bauplätze im Baugebiet „Heckenanger III“ vergeben werden. In Albeck stehen im Baugebiet „Rücken“ die Erschießungsmaßnahmen an und in Hörvelsingen wird sich der Rat mit der Entwicklung der Ortsmitte befassen. Auch in Langenau werden die Bebauungsplanverfahren in den Wohn- und Gewerbegebieten sowie die Maßnahmen der Stadtsanierung weiter vorangetrieben.
 
Dem Haushalt 2019 liegt ein Finanzierungsmittelbedarf von 8,5 Mio. Euro zugrunde. Dem stehen liquide Eigenmittel von 6 Mio. Euro gegenüber. Unter Berücksichtigung einer Kreditaufnahme von 3,15 Mio. Euro beträgt der Schuldenstand pro Kopf 603 Euro.
 
Der Eigenbetrieb Städtische Wasserversorgung weist ein Gesamtvolumen im Erfolgsplan von 1,9 Mio. Euro sowie im Vermögensplan von 1,1 Mio Euro auf. Unter Berücksichtigung einer Kreditaufnahme von 651.000 Euro beträgt die Verschuldung 1,3 Mio. Euro.
 
 
Wassergebühren neu kalkuliert
 
Eine Neuberechnung des Wasserzinses ergab, dass die Gebühr für Frischwasser im Jahr 2018 trotz einer Gebührenunterdeckung zum Stand 31.12.2017 von 240.242 Euro konstant bei 1,49 Euro/m² gehalten werden kann. Der gebührenrechtliche Aufwand für 2019 beträgt 1,4 Mio. Euro. Dem steht eine Wasserverkaufsmenge von 900.000 m³ gegenüber.
 
 
Vereinsförderung beschlossen
 
In den Langenauer Vereinen befinden sich etwa 11.700 Menschen, davon ca. 2.400 Jugendliche. Der Schwerpunkt der städtischen Förderung liegt bei der Jugendarbeit. Der Gemeinderat stimmte der Vereinsförderung in Höhe von 76.500 Euro einstimmig zu. 35.000 Euro entfallen dabei auf die Jugendarbeit.
 
Die Tagesordnungspunkte „Ausbau der Brenzbahn – Beratung und Beschlussfassung zur Erhöhung der Mitfinanzierung für die Vorplanungen“ sowie „Antrag des Diakonieladens Langenau auf Förderung gemäß der Vereinsförderrichtlinie – Beschlussfassung“ wurden vertagt.


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